Aktuelles

^{Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2017}

(Donnerstag, 28. Dezember 2017)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Ortsbürgermeister Bernd Rehm begrüßt zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder, Bürgermeister Dennis Junk, Förster Sprünker, Forstamtsleiter Ulrich Frömsdorf, den Mitarbeiter der Verwaltung und die erschienenen Zuhörer/innen.
Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Plein fest.

1. Einwohnerfragestunde
Auf Nachfrage teilt Ortsbürgermeister Rehm mit, dass eine Veröffentlichung über die neue Abfalltrennung auf den Schredderplatz im Mitteilungsblatt der VG erfolgen kann und das ggf. dazu noch eine Infoveranstaltung denkbar wäre.

2. Informationen des Bürgermeisters über aktuelle Themen der Verbandsgemeinde
Bürgermeister Junk informiert über folgende Themen:
-           personelle Veränderungen innerhalb der VGV und deren Auswirkungen
-           Schwierigkeiten beim Personalersatz
-           Schwerpunkt Tourismus in 2018
-           beabsichtigte Beseitigung des Investitionsstaus bei Schulen und Feuerwehren als Ziel des Verbandsgemeinderates
-           Vollendung des Brandschutzes an Schulen in 2018
-           In Aussichtstellung von 500.000 € Bundesfördermitteln
-           weitere Investitionen bei den Feuerwehren (Häuser, Geräte, Fahrzeuge)
-           den Flächennutzungsplan Windkraft im 1. Halbjahr 2018
-           der Sanierung und Erweiterung des Rathauses
-           einer Grundsatzentscheidung über die Weiterführung des Betriebes der VG-Werke im 1. Halbjahr 2018
-           Senkung der VG Umlage um 1 %
-           Änderung des kommunalen Finanzausgleichs.

3. Zukünftige Ausrichtung des Tourismus in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land ab dem Jahr 2019
Bürgermeister Junk informiert den Gemeinderat über die Neuausrichtung des Tourismus in der Verbandsgemeinde.
Aufgrund der zum 01.07.2014 erfolgten Eingliederung der Verbandsgemeinde Manderscheid in die Verbandsgemeinde Wittlich-Land bestehen aktuell unterschiedliche touristische Strukturen innerhalb der neu gebildeten Verbandsgemeinde Wittlich-Land.
Der Verbandsgemeinderat hat den Grundsatzbeschluss gefasst, den Tourismus bis zum 01.01.2019 sowohl organisatorisch als auch finanziell neuzuordnen und zu vereinheitlichen.
In der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung am 15.08.2017 wurden mehrere touristische Konzepte vorgestellt. Im Ergebnis konnte festgehalten werden, dass das von der Verwaltung vorgeschlagene und von Bürgermeister Junk vorgetragene touristische Organisations- und Finanzierungskonzept von Seiten der Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister überwiegend positiv zur Kenntnis genommen wurde. Das Konzept der Verwaltung ist in Form eines Aktenvermerkes als Anlage beigefügt.
Aufgrund der insgesamt positiven Rückmeldungen wird die Verwaltung die Wahrnehmung der touristischen Aufgaben von überörtlicher Bedeutung nach § 67 Abs. 3 GemO weiter vorantreiben, entsprechende Gespräche mit den touristischen Organisationen (Eifel Tourismus GmbH, Moselland Touristik GmbH, Gesundland Vulkaneifel GmbH, Moseleifel Touristik e. V., Wein- und Ferienregion Bernkastel-Kues GmbH) führen und als mögliche Einnahmequellen die Einführung eines Gästebeitrages sowie eines freiwilligen Beitrages der vom Tourismus profitierenden Unternehmen auf Ebene der Verbandsgemeinde forcieren. Zudem soll die Verbandsgemeindeumlage in Höhe von max. 1%-Punkt als Finanzierungsmittel bereitgestellt werden.
Um die Gemeinden frühzeitig in die Entscheidungsfindung einzubinden wurden die Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister gebeten, die von der Verwaltung vorgeschlagene touristische Neukonzeption zu beraten und zu beschließen.

Beschluss:
1.    Der Ortsgemeinderat stimmt der Übernahme des überörtlichen Tourismus durch die Verbandsgemeinde Wittlich-Land nach § 67 Abs. 3 GemO zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
2.    Der Ortsgemeinderat stimmt dem v. g. Model zur Finanzierung des überörtlichen Tourismus der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
3.    Der Ortsgemeinderat beschließt die Mitgliedschaft in folgenden touristischen Organisationen:
-           Eifel-Tourismus GmbH
-           Moseleifel Touristik e.V.
4.    Der Ortsgemeinderat sieht innerhalb der Ortsgemeinde folgende touristische Einrichtungen und Veranstaltungen als überörtlich an:
-           Lieserpfad
-           Brücke Pleiner Mühle
-           Alte Pleiner Mühle
-           Maare Mosel Radweg mit Pleiner Bahnhof
-           Viadukt und Tunnels
-           2 Kapellen
-           Schutzhütte

4. Forstwirtschaftsplan 2018
Revierförster Mario Sprünker und Forstamtsleiter Ulrich Frömsdorf informieren über die Holzbewirtschaftung, Holzvermarktung und den Forstwirtschaftsplan 2018
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat den Forstwirtschaftsplan.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

5. Haushaltssatzung und –plan für das Haushaltsjahr 2018
a) Da keine Anregungen und Bedenken eingegangen sind, erübrigt sich eine Beschlussfassung.
b) Der Rat beschließt die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan 2018
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

6. Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom 2019-2020
1.    Der Gemeinderat nimmt das Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz vom 09.10.2017 nebst Anlagen zur Kenntnis. Die Verwaltung rät auch im Hinblick auf die Klimaschutzziele zum Bezug von 100 % Ökostrom.
2.    Der Gemeinderat beschließt, die Verbandsgemeindeverwaltung zu bevollmächtigen, den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz mit der Ausschreibung der Stromlieferung der Stadt/Ortsgemeinde zum 01.01.2019 zu beauftragen.
3.    Der Gemeinderat beschließt die Zuschlagsentscheidung für die Vergabeleistungen an den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz bzw. die Gt-Service, die sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen, zu übertragen.
4.    Die Ortsgemeinde verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Stromabnahme und zur Abnahme von Dienstleistungen von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die den Zuschlag erhält/erhalten, für die Dauer der Vertragslaufzeit.
5.    a) Die Verwaltung wird beauftragt, Strom mit folgender Qualität im Rahmen der vierten Bündelausschreibung Strom auszuschreiben zu lassen: Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) ohne Neuanlagenquote Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell
b) Im Falle der Ausschreibung von Ökostrom: Der zu liefernde Strom soll zu 100 % aus Ökostrom ohne Neuanlagenquote bestehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

7. Ergänzung Benutzungsordnung Jugendraum
Es liegt ein Antrag auf Aufnahme von festgesetzten Öffnungszeiten für den Jugendtreff vor. Ortsbürgermeister Rehm schlägt vor, die Benutzungsordnung für den Jugendraum der Gemeinde Plein wie folgt zu ändern:
„Der Jugendraum steht den Jugendlichen in der Zeit von 13.00 bis 24.00 Uhr als offener Treff zur Verfügung.“ Der Gemeinderat Plein stimmt der Aufnahme von festgesetzten Öffnungszeiten für den Jugendtreff zu. Längere Nutzung bedarf der Genehmigung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

8. Annahme von Spenden
Der Rat beschließt gem. § 94 Abs. 3 GemO die Annahme der folgenden Zuwendungen:
-       Geldspende von Herrn Werner Follmann i.H.v. 25,00 €
-       Geldspende von Herrn Johannes Gerhards i.H.v. 10,00 €
-       Geldspende von Herrn Wilfried Gierden i.H.v. 100,00 €
-       Geldspende von Herrn Helmut Follmann i.H.v. 150,00 €
-       Geldspende von Frau Alexa Klas i.H.v. 50,00 €
-       Geldspende von Herrn Ulrich Herder i.H.v. 60,00 €
-       Geldspende der Eheleute Reinhold und Edeltrud Kranz i.H.v. 50,00
-       Geldspende der Eheleute Helmut und Hiltrud Krütten i.H.v. 50,00 .
-       Geldspende der Eheleute Jakob und Elisabeth Rohlinger i.H.v. 50,00 €
-       Geldspende der Eheleute Jürgen u. Ramona Florian i.H.v. 200,00 €
Spende jeweils für die Anschaffung eines Defibrillators.
-       Geldspende von Herrn Gerhard Schleidweiler i.H.v. 1.400,00 € für die KiTa Plein.
Die Spende resultiert aus dem Verkauf der Säubrennerplaketten anlässlich der Säubrennerkirmes in Wittlich.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

9. Ausweisung von Wohnbauflächen
a) Information
Der Gemeinderat wird vom Vorsitzenden anhand eines Aktenvermerktes über die am 29.11.2017 beim Landesbetrieb Mobilität in Trier stattgefundene Erörterung hinsichtlich der Ausweisung von Wohnbauflächen informiert.
b) Vergabe Planungsaufträge
Der Gemeinderat beschließt, Herrn Städteplaner Hans Peter Stolz, Longuich, zu beauftragen den wirtschaftlichen Aufwand für die möglichen sinnvollen Konzepte zur Erschließung der Flächen 1 und 2 zu ermitteln und zwar alternativ ohne Verlegung und mit Verlegung der OD nach den mitgeteilten Vorgaben des Landesbetrieb Mobilität Trier.
Soweit die Hinzuziehung eines Verkehrsplaners erforderlich sein sollte, ermächtigt der Gemeinderat den Ortsbürgermeister, den BeigO Heinz Schäfer und das RM / Mitglied des Bauausschusses Winfried Metzen den entsprechenden Planungsauftrag zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9; Enthaltungen: 2

10. Interessensbekundung zur Teilnahme an dem Projekt "Zukunfts-Check-Dorf" des Landkreises Bernkastel-Wittlich
Der Zukunfts-Check-Dorf basiert auf den folgenden vier Säulen und dauert im Regelfall von der Auftaktveranstaltung bis zum Abschlussbericht bis zu einem Jahr:
-       Bürgerbeteiligung durch Teilnahme an Arbeitskreisen bzw. Teilnahme an Bürgerbefragung
-       Bestandsaufnahme mittels standardisierter Erfassungsbögen
-       Potenzial-/Bedarfsanalyse zur Identifizierung von Handlungserfordernissen
-       Maßnahmenkatalog mit Prioritätenliste und Maßnahmenplan als Bestandteil eines Abschlussberichtes (Dokumentation)
Das Ergebnis des Zukunfts-Check-Dorf ist ein Abschlussbericht mit Maßnahmen und Handlungsempfehlungen. Dieser kann als Dorferneuerungskonzept anerkannt werden und so als Grundlage für die Einwerbung weiterer Fördergelder im Bereich der kommunalen und privaten Dorferneuerung dienen.
Die Durchführung des Zukunfts-Check-Dorf wird für die Gemeinde etwa ein Jahr in
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Plein bekundet das Interesse der Teilnahme an dem Projekt Zukunfts-Check-Dorf des Landkreises Bernkastel-Wittlich. Unter Vorbehalt der Förderzusage des Ministeriums des Innern und für Sport sichert die Gemeinde Plein die Bereitstellung der benötigten Eigenmittel im Haushalt des Durchführungsjahres des Projektes zu.
Die Verbandsgemeindeverwaltung Wittlich-Land wird beauftragt, der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich das Interesse der Teilnahme der Ortsgemeinde Plein an dem Projekt Zukunfts-Check-Dorf zu melden.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4; Nein-Stimmen: 5; Enthaltungen: 4

11. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Rehm informiert über folgende Themen:
-       Ausbau der Eifelstraße mit Neuverlegung der Wasserleitung und Kanal sowie den dazugehörenden Anschlüssen. Die Ausschreibung soll im Januar 2018 erfolgen. Die Gemeinde wird Einmündungsbereiche mit Ausbauen müssen (ca. 500 qm). Dazu wurden 15000 Euro in den Haushalt eingestellt. Bei notwendigen Pflasterarbeiten wird der Ausschreibungspreis angenommen.
-       Es erfolgten Infos zur möglichen Oberflächenentwässerung und Straßenausbau im Reiberg.
-       Haus St. Anton liefert kein Essen mehr für den Mittagstisch und die KITA. Neue Lieferanten sind St. Wendelinus für den Mittagstisch und das Krankenhaus für die KITA.
-       Eltern sahen die Bushaltestelle als problematisch, wobei die Fa. Warscheid eine Überprüfung durchführte und dies nicht so sehen. Die Bushaltestelle entspricht den erforderlichen Standards.
-       Am 28.03.2017 erfolgte wegen Wurzeleinwuchses eine Kanalinstandsetzung Eifelstraße 1, wobei die Gemeinde anteilig 785,15 € zahlen musste.
-       Es wurden die Einnahmen inklusive der Nebenkosten aus Vermietung von Gemeinderaum, Schutzhütte und Unkensteinhalle dargelegt.
-       Es erfolgte eine Rissesanierung von 1826 Meter mit Kostenaufwand von 2547,97 € wurden von der Gemeinde getragen.
-       Eine gestellte Bauvoranfrage im Reiberg war positiv beschieden worden, allerdings wird der Antragsteller sein Bauvorhaben nicht realisieren.
-       Ein neuer Durchlauferhitzer wurde installiert. Die Kosten belaufen sich auf 606 €
-       Kalenderverkauf erwirtschaftete einen Überschuss von 224,38 €
-       Der Spessbach - Gewässer 3. Ordnung – soll im Rahmen des Ausbaues der Eifelstraße in Ordnung gebracht werden.
-       Die beschädigte Scheibe im Jugendraum vom 24.09. ist durch Versicherung des Verursachers beglichen worden.
-       An der Veranstaltung Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung nahmen 44 Personen teil. Diese führte Dr. Wolfgang Schmitz-Rode kostenlos durch. Einer der nächsten Veranstaltungen wird sich mit dem Thema Pflege beschäftigten.

12. Verschiedenes
Ortsbürgermeister Rehm informiert über folgende Themen:
-       das Ratsinformationssystem Rubin
-       Die Ortsgemeinde Greimerath will einen Pleiner Birnbaum setzen. Diesen Baum wird die Ortsgemeinde Plein als Zeichen einer nachbarschaftlichen Verbundenheit spenden.
-       das Freischneiden des Wegs „Alte Pleiner Mühle“
-       Jugendraum - Antrag Silvesterfete

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

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^{80. Geburtstag}

(Samstag, 23. Dezember 2017)

Herzlichen Glückwunsch zum 80. Geburtstag!

Am 20.12.2017 feierte Harry Stroh seinen 80. Geburtstag. Hierzu gratulierte ich ihm recht herzlich an diesem Festtage. Für die weitere Zukunft wünsche ich ihm alles Gute, vor allem Gesundheit und Wohlergehen.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

^{Inge Schmitz feiert 90. Geburtstag}

(Sonntag, 17. Dezember 2017)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 16.12.2017 feierte Inge Schmitz ihren 90. Geburtstag.
Hierzu gratulierte der Beigeordnete der VG Wittlich Land, Fritz Kohl und ich ihr recht herzlich an diesem Festtage in geselliger Feierrunde. Für die weitere Zukunft wünsche ich ihr alles Gute, vor allem Gesundheit und Wohlergehen.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Verbandsgemeinde Wittlich-Land	Stichtag: 30.11.2017
Ortsgemeinde Plein


Hauptwohnung gesamt: 618	Nebenwohnung gesamt: 47	Einwohner gesamt: 665
Anzahl der bewohnten Straßen: 20
Anzahl der bewohnten Adressen: 251

Einwohnerbestand (HAW+NEW)	männlich	in Prozent	weiblich	in Prozent	gesamt	in Prozent
Einwohner mit Hauptwohnung	306	49,5	312	50,5	618	100,0
davon Ausländer	10		11		21	3,3
gemeldete Nebenwohnungen	20		27		47	100,0
davon Ausländer
gesamt	326	49,0	339	51,0	665	100,0

Verbandsgemeinde Wittlich-Land	Stichtag: 31.10.2017
Ortsgemeinde Plein


Hauptwohnung gesamt: 623	Nebenwohnung gesamt: 46	Einwohner gesamt: 669
Anzahl der bewohnten Straßen: 20
Anzahl der bewohnten Adressen: 250

Verbandsgemeinde Wittlich-Land	Stichtag: 30.09.2017
Ortsgemeinde Plein


Hauptwohnung gesamt: 625	Nebenwohnung gesamt: 45	Einwohner gesamt: 670
Anzahl der bewohnten Straßen: 20
Anzahl der bewohnten Adressen: 250