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Sitzung am 13. Dezember 2022

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Abnahme des Jahresabschlusses 2021

3. Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021

4. Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2023

     a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken

     b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2023

5. Forstwirtschaftsplan 2023

6. Festlegung Brennholzpreis

7. Klimaangepasstes Waldmanagement - Beantragung einer Zuwendung

8. Flächendeckender Glasfaserausbau in der Ortsgemeinde Plein

9. Einsparmöglichkeiten im Bereich der Straßenbeleuchtungsanlage

10. Ausbau von mehreren Innerortsstraßen
     a) Information über die Einwohnerversammlung
     b) Vorstellung der Planung
     c) Festlegung des Bauprogramms
     d) Festlegung der Ausschreibung
     e) Erstellung von Gebäudegutachten
     f) Erneuerung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung

11. Benutzungsordnung Sportplatzgelände

12. Bauantrag zum Neubau eines Wochenendheims durch Aufstellung eines vorgefertigten Mobilheims auf dem Grundstück Gemarkung Plein, Flur 11, Parzelle 46/11 (Zum Otterbach)

13. PV Freiflächenanlage - Grundsatzbeschluss Diskussion

14. PV Freiflächenanlage Plein - Entscheidung Ausbaukorridor

15. Mitteilungen

16. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

17. Grundstücksangelegenheiten

17.1 Grundstücksangelegenheit: Ablauf der Bauverpflichtung bei einem Grundstück in der Straße "Zum Otterbach"

17.2 Grundstücksangelegenheit: Festlegung der Konditionen für die Veräußerung der gemeindlichen Baugrundstücke im Baugebiet "Prinkheim"

18. Mitteilungen

19. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 07. September 2022

 

Am Mittwoch, dem 07.09.2022 findet um 18:00 Uhr in der Unkensteinhalle in Plein eine Sitzung des Gemeinderates Plein statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

 

Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Ausbau von Innerortsstraßen

a) Information über die bewilligte Förderung

b) Antrag auf Verlängerung des Baubeginns und Übertragung der Haushaltsmittel

3. Widmung von Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Flächen

4. Ausschreibung Grabaushub

5. PV Freiflächenanlagen auf der Gemarkung Plein

6. Annahme von Spenden

7. Mitteilungen

8. Verschiedenes

 

Nichtöffentlicher Teil

9. Mitteilungen
10. Verschiedenes

 

 

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 02. Juni 2022

 

Am Donnerstag, dem 02. Juni 2022, findet um 18:00 Uhr in der Unkensteinhalle in Plein eine Sitzung des Gemeinderates Plein statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

 

Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil
1.   Einwohnerfragestunde
2.   Mitteilungen
3.   Verschiedenes

 

Nichtöffentlicher Teil

4.   Abschluss eines Sondernutzungsvertrages zur Inanspruchnahme gemeindlicher Wirt schaftsweges als Erschließungszufahrt für die Grüngutsammelstelle

5.   Mitteilungen

6.   Verschiedenes

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 22. Februar 2022

 

Am Dienstag, dem 22. Februar 2022, findet um 18:00 Uhr in der Unkensteinhalle in Plein eine Sitzung des Gemeinderates Plein statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

 

Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil
1.   Einwohnerfragestunde
2.   Grundstücksangelegenheit;
      Vergaberichtlinie Baugrundstücke "Prinkheim"
3.   Beschädigungen an einem gemeindlichen Wirtschaftsweg
4.   Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung Strom 2023-2025
5.   Antrag auf Umbau und Nutzungsänderung auf dem Grundstück Gemarkung Plein, Flur 10, Flurstück 4/4 - Zur Pleiner Mühle
6.   Annahme von Spenden
7.   Mitteilungen
8.   Verschiedenes

 

Nichtöffentlicher Teil

9.   Mitteilungen

10. Verschiedenes

 

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 15. Dezember 2021

Am Mittwoch, den 15.12.2021 findet um 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

 

Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Forstwirtschaftsplan 2022
3. Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2022
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken
b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2022
4. Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
5. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
6. Neufassung der Straßenbenutzungsverträge zwischen den Ortsgemeinden und den Verbandsgemeindewerken Wittlich-Land
7. Erschließung Neubaugebiet "Prinkheim", hier: Errichtung / Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage (Auftragsvergabe)
8. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wochenendheims in Mobilheimbauweise auf dem Grundstück Gemarkung Plein, Flur 11, Parzelle 46/11 (Zum Otterbach)
9. Grundstücksangelegenheit: Vergaberichtlinie Baugrundstücke "Prinkheim"
10. Ladeinfrastruktur Ortsgemeinde Plein Grundsatzdiskussion
11. Mitteilungen
12. Verschiedenes

 

Nichtöffentlicher Teil

13.Mitteilungen

14.Verschiedenes

 

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 13. September 2021

Am Montag, den 13.09.2021 findet um 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1.  Einwohnerfragestunde
2.  Erschließung Neubaugebiet "Prinkheim" Auftragsvergabe
3.  Grundstücksangelegenheit; Festlegung der Kriterien für die Ausschreibung zur Vergabe der gemeindeeigenen Baugrundstücke "Prinkheim"
4.  Vergabe eines Straßennamens für die noch erstmalig herzustellende Straße im Neubaugebiet "Prinkheim"
5.  Abnahme des Jahresabschlusses 2020
6.  Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020
7.  Entsorgung von Abfällen der gemeindeeigenen Liegenschaften
8.  Herstellung von Lagerboxen am Bauhof
9.  Mitteilungen
10. Verschiedenes   

Nichtöffentlicher Teil
11. Mitteilungen
12. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 24. Juni 2021

Am Donnerstag, den 24.06.2021 findet um 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Ausbau mehrerer Ortsstraßen; Beauftragung einer Baugrunduntersuchung  
3. Grundstücksangelegenheit; Festlegung der Kriterien für die Ausschreibung zur Vergabe der gemeindeeigenen Baugrundstücke "Prinkheim"
4. Sammel-Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Wohnbauflächen;
    Zustimmung zur endgültigen Planfassung gemäß § 67 Abs. 2 GemO  
5. Unterrichtung des Gemeinderates gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz;
    Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten auf Zeit  
6. Annahme von Spenden  
7. Mitteilungen  
8. Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

9. Mitteilungen

10. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 29. April 2021

Am Donnerstag, den 29.04.2021 findet um 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil   
1. Bebauungsplanung "Prinkheim"
    a) Bestätigung der Abwägung vom 03.03.2021 zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB (erneute Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 2 BauGB (erneute Planoffenlage) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (erneute Abstimmung mit den Nachbargemeinden)
    b) Beschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m § 24 GemO (Satzungsbeschluss)
2. Grundstücksangelegenheit Vergabe Vermessungsauftrag NBG "Prinkheim"
3. Neufassung der Hundesteuersatzung
4. Erneuerung des Daches am Abstellraum der Halle
5. Bau eines Weges zur Waldbewirtschaftung "In der Schunk"
6. Zuschussantrag des FSV Plein für die Beschaffung von Sport-, Spiel- und Turngeräten
7. Mitteilungen
8. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9.   Mitteilungen

10. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 03. März 2021

Am Mittwoch, den 03.03.2021 findet um 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil   
1. Einwohnerfragestunde
2. Bebauungsplanung "Prinkheim" Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB (erneute Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 2 BauGB (erneute Planoffenlage) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (erneute Abstimmung mit den Nachbargemeinden) 
3. Erschließung NBG "Prinkheim"
    a) Vorstellung der Erschließungsplanung
    b) Festlegung des Bauprogrammes
    c) Festlegung der öffentlichen Ausschreibung
4. Annahme von Spenden
5. Aufhebung der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege 
6. erlass einer neuen Friedhofsatzung
7. Mitteilungen
8. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9.   Grundstücksangelegenheit: Auszahlung Kaufpreise für Grunderwerb Baugebiet "Prinkheim"

10. Mitteilungen

11. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 09. Dezember 2020

Am Mittwoch, den 09.12.2020 findet um 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil   
1. Information des Bürgermeisters über aktuelle Themen der Verbandsgemeinde
2. Einwohnerfragestunde
3. Forstwirtschaftsplan 2021
4. Information über den Abschluss der Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes (GPA) des Landkreises Bernkastel-Wittlich
5. Abnahme des Jahresabschlusses 2018
6. Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018
7. Abnahme des Jahresabschlusses 2019
8. Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2019
9. Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2021
    a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken
    b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2021
10. Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege; Modifizierung und Anpassung der Satzung an die geltende Rechtslage
11. Ausbau von Ortsstraßen; Vergabe von Planungsleistungen
12. Bebauungsplanung "Prinkheim"
     a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 2 BauGB   (Planoffenlage) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbargemeinden)
     b) Festlegung der erneuten Planoffenlage
13. Mitteilungen
14. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

15. Mitteilungen

16. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Bernd Rehm 

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Sitzung am 10. September 2020

Am Donnerstag, den 10.09.2020 findet um 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1.  Ausbau von Gemeindestraßen

      a) Ausbaubeschluss

      b) Planungsauftrag

2. Bauantrag zum Neubau einer Garage auf dem Grundstück Gemarkung Plein, Flur 5, Par-zelle 63/4 (Eifelstraße)

3. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Plein, Flur 7, Parzelle 91/15 (Im Gassengarten)

     - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Großer Schüffel-Erweiterung"

4. Annahme von Spenden

5. Mitteilungen
6. Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil
7. Mitteilungen
8. Verschiedenes  

Ortsbürgermeister Bernd Rehm
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Sitzung am 11. August 2020

Am Dienstag, den 11.08.2020 findet um 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Bebauungsplanung "Prinkheim"
a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung Nachbargemeinden)
b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Be-teiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3. Vorstellung des Planungsentwurfes für den Ausbau der Eifelstraße im Zuge der K 21 und Überlegungen zum Ausbau weiterer Gemeindestraßen
4. Annahme von Spenden
5. Erneuerung des Blechvordaches der Unkensteinhalle: Auftragsvergabe
6. Kindertagesstätte Plein: Festsetzung Essensgeldbeiträge während Notbetreuung
7. Mitteilungen
8. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
9. Abgabenangelegenheiten: Abschluss eines Ablösungsvertrages
10. Mitteilungen
11. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Bernd Rehm
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Sitzung am 11. Mai 2020

Am Montag, den 11.05.2020 findet um 19.00 Uhr in der Unkensteinhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt des Landkreises - Vorstellung des Prüfberichtes
3. Einwohneranliegen in der Sitzung vom 16.12.2019 - Sichtfeldachsen und Landmarken im Bereich des Maare-Mosel-Radweges, Freistellen des Viaduktes und Beschilderung Tempelkopf.
4. Bebauungsplanung "Prinkheim"
    a) Anerkennung des Bebauungsplanvorentwurfes für die Beteiligungsverfahren
    b) Festlegung des Verfahrens
5. Grundsatzbeschluss PV - Freiflächenanlagen
6. Information über Eilentscheidung Restaurierung des historischen Bildstockes "Donatus"
7. Information über Eilentscheidung Annahme von Spenden
8. Annahme von Spenden
9. Mitteilungen
10. Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil
11. Information über Eilentscheidung Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde und der DFMG Deutsche Funkturm GmbH, 48147 Münster, zur Bereitstellung von Ausgleichsflächen
12. Information über Eilentscheidung Antrag auf Verlegung einer Pflaster-/Rasenfläche sowie Versetzung eines Baumes im Bereich des Anwesens "Im Gassengarten 18" (Gemarkung Plein, Flur 19, Parz-Nr. 25)
13. Mitteilungen
14. Verschiedenes  

Ortsbürgermeister Bernd Rehm
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Am Donnerstag, den 19.03.2020 findet um 18.00 Uhr im Gemeinderaum eine Sitzung des Gemeinderates statt.



Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Dorferneuerung Teilnahme am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft 2020/2021" 
3. Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt des Landkreises - Vorstellung des Prüfberichtes
4. Restaurierung des historischen Bildstockes "Donatus"  
5. Annahme von Spenden
6. Einwohneranliegen in der Sitzung vom 16.12.2019: Sichtfeldachsen und Landmarken im Bereich des Maare-Mosel-Radweges, Freistellen des Viaduktes und Beschilderung Tempelkopf
7. Hallennutzung: Antrag auf Gebührenbefreiung
8. Grundsatzbeschluss - PV - Freiflächenanlagen
9. Mitteilungen
10. Verschiedenes 

Nichtöffentlicher Teil
11. Grundstücksangelegenheiten
      11.1 Antrag auf Verlegung einer Pflaster-/Rasenfläche sowie Versetzung eines Baumes im Bereich des Anwesens "Im Gassengarten 18" (Gemarkung Plein, Flur 19, Parz-Nr. 25)
      11.2 Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde und der DFMG Deutsche Funkturm GmbH, 48147 Münster, zur Bereitstellung von Ausgleichsflächen
12. Baugebiet Prinkheim
13. Mitteilungen
14. Verschiedenes  

Ortsbürgermeister Bernd Rehm
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