Aktuelle Informationen der Ortsgemeinde Plein !

    ^{29. Tannenbaumsammlung des FSV Plein}

(Montag, 14. Januar 2019)

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 13.01.2019 feierte Frau Martina Metzen ihren 80. Geburtstag.
Hierzu gratulierte an diesem Festtage für die Ortsgemeinde Günter Zelder recht herzlich.

Diesen Glückwünschen schließe ich mich an und wünsche ihr für die weitere Zukunft alles Gute, vor allem Gesundheit und Wohlergehen. 

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

 
Liebe Bürgerinnen und Bürger,  

am 13. Januar 2019 feiert Frau Martina Metzen ihren 80. Geburtstag.

Wir wünschen ihr alles Gute und einen schönen Tag.
 
Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

 
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 09.01.2019 feierte Frau Marianne Koller ihren 95. Geburtstag. Seitens der Verbandsgemeinde Wittlich-Land gratulierten Frau Marianne Kranz und ich im Namen der Ortsgemeinde recht herzlich.

Wir wünschen Frau Koller für die weitere Zukunft alles Gute, vor allem Gesundheit und Wohlergehen.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

 
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 07.01.2019 wurde auf dem Friedhof diese Uhr gefunden.
Der Verlierer kann sie bei mir abholen.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

 
1. Forstwirtschaftsplan 2019
Durch Revierleiter Mario Sprünker wird der Forstwirtschaftsplan 2019 dem Rat in allen Details vorgestellt. Nach Beratung beschließt der Gemeinderat den Forstwirtschaftsplan wie vorgestellt.
 
Es erfolgt die beantragte Unterbrechung der Tagesordnung zur Vornahme einer Ehrung.
Der 1. Beigeordnete Günter Zelder bedankt sich bei Ortsbürgermeister Rehm und den anderen Verantwortlichen für ihren ausgesprochenen großen Einsatz und die vielen geleisteten Arbeitsstunden zur Erstellung der Pleiner Chronik. Es sei in der heutigen Zeit nicht mehr selbstverständlich so viel Zeit für die Allgemeinheit aufzubringen. Er überreichte dem Ortsbürgermeister als Dank ein von den Ratsmitgliedern signierte Chronik und einen Blumenstrauß für die Gattin. Ortsbürgermeister Rehm bedankte sich und hob nochmals die große Unterstützung, die er erhalten habe, hervor.
 
2. Einwohnerfragestunde
Durch die anwesenden Einwohner erfolgen keine Fragen an den Gemeinderat.
 
3. Abnahme Jahresabschluss 2016
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 17.09.2018 den Jahresabschluss 2016 geprüft und abgenommen. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Gemeinderat die Feststellung des Jahresabschlusses 2016. Die Ergebnis- und Finanzrechnung sowie die Schlussbilanz sind im Rubin nachzulesen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11; Enthaltungen: 1
 
4. Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2016
Unter dem Vorsitz des ältesten Ratsmitglieds Gisela Röhll beschließt der Gemeinderat auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
 
5. Abnahme Jahresabschluss 2017
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 04.12.2018 den Jahresabschluss 2017 geprüft und abgenommen. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Gemeinderat die Feststellung des Jahresabschlusses 2017. Die Ergebnis- und Finanzrechnung sowie die Schlussbilanz sind im Rubin nachzulesen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11; Enthaltungen: 1
 
6. Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017
Unter dem Vorsitz des ältesten Ratsmitglieds Gisela Röhll beschließt der Gemeinderat auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 2017 die Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
 
7. Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2019
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken
b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2019
zu a) Es erfolgten keine Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage.
zu b) Der Rat beschließt die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan 2019 wie vorgetragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
 
8. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Gemarkung Plein, Flur 11, Parz.-Nr. 38/25 (Am Reiberg)
Der Vorsitzende stellt dem Rat zunächst den Bauantrag ohne Nennung von Namen vor.
Der Bauherr plant auf dem Grundstück Flur 11, Parzelle 38/25 (Am Reiberg) den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport.
Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens beurteilt sich nach § 34 BauGB. Danach ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden. Die Erschließung ist zur Straße „Am Reiberg“ gesichert, die notwendigen Stellplätze sind nachgewiesen.
Die Angelegenheit wird diskutiert, abschließend fasst der Rat den folgenden Beschluss:
Nach Ansicht des Gemeinderates fügt sich das Vorhaben im Sinne von § 34 Abs. 1 BauGB in die Eigenart der vorhandenen Bebauung in der näheren Umgebung ein. Deshalb stimmt der Rat dem Bauvorhaben zu und erteilt das Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
 
9. Antrag auf kostenlose Nutzung der Unkensteinhalle
Ortsbürgermeister Bernd Rehm hat mit Datum vom 13.11.2018 einen Antrag von den Benefizradler/FSV Plein auf kostenfreie Nutzung der Unkensteinhalle erhalten. Die Vereine haben am 19.11.2019 die Unkensteinhalle für einen Rockabend gemietet. Der Erlös dieses Abends wird für die Operation eines 10 jährigen Mädchen aus Kenia gespendet. Der Antrag wird verlesen.
Beschluss:
a) Aus dem Rat erfolgt der Antrag dem FSV Plein, als Antragsteller, die Benutzungsgebühren und die anfallenden Verbrauchsgebühren als Zuschuss zu gewähren.
Abstimmungsergebnis zu a): Ja-Stimmen: 4; Nein-Stimmen: 7; Enthaltungen: 1
 
b) Alternativ sollen die Benutzungsgebühren ohne Verbrauchsgebühren als Zuschuss gewährt werden.
Abstimmungsergebnis zu b): Ja-Stimmen: 9; Nein-Stimmen: 3
 
10. Neubau eines Antennenträgers - Standort
In Plein besteht derzeit eine mäßige Mobilfunkversorgung insbesondere mit MF-Datenfunk/Breitband. Durch die Aufstellung eines Mobilfunkmastes bestünde die Chance auf eine 4G- und 5G-Verorgung, die auch bis in Nachbargemeinden reichen könnte. Hierdurch käme es zu einer technologischen Aufwertung der Ortsgemeinde, von der Unternehmen und Bürger gleichermaßen profitieren würden.
In diesem Zusammenhang haben zwei Telekommunikationsunternehmen ihr grundsätzliches Interesse am Standort Plein bekundet. Daher haben Ortstermine mit den beiden Unternehmen stattgefunden, um geeignete Flächen in Plein zu lokalisieren. Im Rahmen dieser Termine fand man u.a. zwei solcher Standorte im Eigentum der Gemeinde Plein:
1.    Ackerfläche, Gemarkung Plein, Flur 15, Parz. 74
2.    Ackerfläche, Gemarkung Plein, Flur 16, Parz. 74
Je nach Telekommunikationsunternehmen ist die Errichtung eines 25m bzw. 50m hohen Antennenträgers vorgesehen. Ein Luftbild mit den betroffenen Grundstücken sowie ein Bild eines 40m hohen Mastes und der zugehörigen Abstandsflächen sind als Muster beigefügt. Die Muster stammen aus einem vergleichbaren Vorhaben.
 
Die Ortsgemeinde teilt den Unternehmen zum gegenwärtigen Zeitpunkt lediglich mit, ob siegrundsätzlich bereit wäre, eine der beiden Flächen für die Errichtung und den Betrieb eines Antennenträgers zu verpachten.
 
Sofern die Gemeinde Plein dem zustimmt, müssen die interessierten Telekommunikationsunternehmen eine bautechnische Begehung durchführen. Im Anschluss daran müssen die Unternehmen alle notwendigen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Funkmastes einholen. Parallel werden dann eine konkrete Planung sowie ein Mietvertrag erstellt. Hierüber muss separat beraten und beschlossen werden.
Beschluss:
Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, die Grundstücke Flur 15, Parz. 74 und Flur 16, Parz. 74 für die Errichtung und den Betrieb eines Antennenträgers zur Verpachtung bereitzustellen.
Den interessierten Unternehmen soll Gelegenheit gegeben werden, das geplante Projekt - inkl. klarer Planungen und weiterem Verfahrensablauf - dem Rat bzw. der Bevölkerung vorzustellen.
Über den Eintritt in konkrete Vertragsverhandlungen sowie über den Abschluss eines entsprechenden Vertrages entscheidet der Rat gesondert und zu einem späteren Zeitpunkt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11; Enthaltungen: 1
 
11. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Gemarkung Plein, Flur 7, Parz.-Nr. 91/3 (Im Gassengarten)
Der Vorsitzenden stellt den Bauantrag für Einfamilienhauses mit Garage, Im Gassengarten 59, Flur 7, Flurstück 91/3, ohne Nennung der Namen vor.
Dieser erst heute Vormittag eingereichte Bauantrag war in der Kürze der Zeit nur überschlägig zu prüfen. Nach den vorgelegten Unterlagen sind die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Großer Schüffel – 1. Erweiterung“ bis auf 2 Ausnahmen eingehalten:
Die zulässige Dachneigung beträgt 15° bis 40°. Geplant ist eine Dachneigung von 60° für die beiden geplanten Quergiebel. Nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes sind ab einer talseitig sichtbaren Wandhöhe von mehr als 6,00 Meter Quergiebel jedoch nur auf der talabgewandten Gebäudeseite (hier Straßenseite) zulässig. Die talseitig sichtbare Wandhöhe beträgt nach den Ansichtsplänen tatsächlich mehr als 6,00 Meter. Deshalb ist der Quergiebel auf der Nord-Seite des Hauses nicht zulässig. Die Bauherren haben deshalb einen Antrag auf Genehmigung dieser beiden Abweichungen von den entsprechenden Festsetzungen des Bebauungsplanes gestellt. Die Erschließung ist zur Straße „Im Gassengarten“ gesichert, die notwendigen Stellplätze sind nachgewiesen.
Die Angelegenheit wird diskutiert, abschließend fasst der Rat den folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Gemeinderat vertagt die Beschlussfassung zur Herstellung des Einvernehmens und den beantragten Abweichungen hinsichtlich der Dachneigung und des Quergiebels, damit der Bauantrag eingehend innerhalb der 2 Monatsfrist geprüft werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
 
12. Kindertagesstätte Plein - Vergabe Klettergerät für Bewegungsraum
Die KITA möchte ein Klettergerüst für den Innenbereich anschaffen. Billigster Anbieter ist die Fa. „KITA-Ausstatter", welches das Spielgerät mit den Matten zum Preis von 2480 Euro anbietet. Finanziert werden soll das Spielgerät mit noch vorhandenen Spenden von 1400 Euro aus dem Jahre 2017 sowie aus dem allgemeinen noch verfügbaren Kita-Etat aus 2018. Aktuell ist Ortsbürgermeister Rehm in Verhandlungen mit Innogy, die grundsätzlich bereit sind sich an dieser Maßnahme im Rahmen von „Innogy aktiv vor Ort“ mit 2000 Euro zu beteiligen.
Beschluss:
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat, das Spielgerät zum Preis von 2480,00€ bei der Firma „KITA-Ausstatter“ anzuschaffen.
Ortsbürgermeister Rehm soll den Kauf mit Innogy aktiv vor Ort umsetzen. Zur Restbetragsfinanzierung werden die vorhandenen Spenden eingesetzt.
Sofern keine Finanzierung über Innogy möglich ist, wird das Spielgerät mit den vorhandenen Spenden von 1400 Euro aus dem Jahre 2017 sowie aus dem Kita-Etat von 2018 finanziert.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11; Nein-Stimmen: 1
 
13. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Rehm informiert den Rat über:
→die Genehmigung des Bauantrages „Am Wiesenhang“.
→den Verkauf der Chronik 300 Exemplare wurden gedruckt, bisher sind 190 Exemplare verkauft.
→Resultierend aus der Chronik könnten historische Örtlichkeiten in Ordnung gebracht werden und unter Einbindung dieser ein historischer Wanderweg konzipiert werden.
→die bisher noch nicht erstellte neue Hundesatzung.
→die Instandsetzung der Wege „Speesbach bis Schladtermühle“, „Schunk“ und „Fussberg“ mit einem Bagger.
→die Instandsetzung des Bergweges durch Gerhard Linden.
→die Erneuerung von 26 weiteren Leuchten in der KITA mit LED-Technik.
→einen Ortstermin mit der VG Wittlich-Land und der OG Minderlittgen zur Sanierung der Brücke an der Pleiner Mühle, die OG Minderlittgen will noch eine Rückmeldung über die Sanierungsart geben.
→die Kosten der Beschilderung des innerörtlichen Verbindungsweges belaufen sich auf 358,90 EUR.
→den Sanierungsbedarf an der Unkensteinkapelle. Es liegt ein Angebot über 12.000,00 EUR vor zuzüglich 450,00 EUR für das neue Holzfenster.
→Die Sanierung des Bildstockes Donatus, insbesondere der Sandsteine, beläuft sich auf ca. 2.000,00 EUR.
→die Herstellung des „Spessbaches“ Gewässer 3. Ordnung, die Vergabe ist seit längerem an die Fa. Thiesen, Landscheid erfolgt, mit dem Auftrag wurde jedoch noch nicht begonnen.
 
14. Verschiedenes
→Die Jagdpächter sollen im Jahr 2019 die Wege „Schockner Weg-Donatus-Fuchsberg“ freischneiden und entsprechende Baumpflegemaßnahmen durchführen.
→Info über Bepflanzung des Hanges in der Eifelstraße.
→Für den Bauhof ist der Bau von Lagerboxen geplant, es soll eine Bodenplatte gegossen werden und Kammern abgetrennt werden.
→Herr Ralf Zelder tritt als Kandidat für den VG-Rat bei den kommenden Kommunalwahlen an.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm